Unsere Einkaufsbedingungen

  1. Diese Einkaufsbedingungen (AGB) gelten für alle unsere Bestellungen bei Lieferanten. Unsere Einkaufsbedingungen gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Lieferanten werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn wir in Kenntnis der Bedingungen des Lieferanten dessen Lieferungen vorbehaltlos annehmen.
  1. Der Lieferant sichert zu, dass die Waren unbeschränkt verkehrsfähig sind und ihrem Wiederverkauf keine Rechte Dritter entgegenstehen.
  1. Bestellungen erfolgen in der Regel ohne Vereinbarung einer Exklusivität. Sofern Exklusivität vereinbart ist, garantiert der Lieferant, dass er die von uns bestellten Artikel der von uns beschriebenen Art und Ausführung (einschließlich damit verwechselbarer Artikel) anderen Abnehmern zum Zwecke der Abgabe an Endverbraucher weder anbietet, noch liefert oder sonst zugänglich macht.
  1. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Sache geht mit Übergabe am Erfüllungsort auf uns über. Erfüllungsort ist die von uns in der Bestellung genannte Anlieferadresse. Dies ist auch der maßgebliche Ort für eine etwaige Nacherfüllung.
  1. Für unsere Rechte bei Sach- und Rechtsmängeln der Ware (einschließlich Falsch- und Minderlieferung) und bei sonstigen Pflichtverletzungen durch den Lieferanten gelten die gesetzlichen Vorschriften, soweit in diesen AGB nichts anderes bestimmt ist. Der Lieferant haftet dafür, dass die Ware bei Gefahrübergang auf uns die vereinbarte Beschaffenheit hat, wie sie sich aus den in unserer Bestellung genannten Produktspezifikationen und/oder einem zuvor übersandten Vorabmuster ergibt. Bei Widersprüchen zwischen den in unserer Bestellung genannten Produktspezifikationen und der Beschaffenheit eines Vorabmusters gilt die Beschaffenheit des Vorabmusters als vereinbart. Bei Qualitätsmängeln der Ware behalten wir uns vor, dem Lieferanten die uns entstandenen Mehrkosten zur Prüfung, Aussonderung, Nachbesserung und Rücksendung der Artikel zu berechnen.
  1. Kommt der Lieferant seiner Verpflichtung zur Nacherfüllung – nach unserer Wahl durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder durch Lieferung einer mangelfreien Sache (Ersatzlieferung) – innerhalb einer von uns gesetzten, angemessenen Frist nicht nach, so können wir den Mangel selbst beseitigen und vom Lieferanten Ersatz der hierfür erforderlichen Aufwendungen bzw. einen entsprechenden Vorschuss verlangen. Ist die Nacherfüllung durch den Lieferanten fehlgeschlagen oder für uns unzumutbar (z.B. wegen besonderer Dringlichkeit oder drohendem Eintritt unverhältnismäßiger Schäden) bedarf es keiner Fristsetzung; von derartigen Umständen werden wir den Lieferanten unverzüglich unterrichten.
  1. Im Übrigen sind wir bei einem Sach- oder Rechtsmangel zur Minderung des Kaufpreises oder zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Außerdem haben wir nach den gesetzlichen Vorschriften Anspruch auf Schadens- und/oder Aufwendungsersatz.
  1. Der vereinbarte Liefertermin ist ein Fixtermin und hat für uns entscheidende Bedeutung. Der Lieferant ist verpflichtet, uns unverzüglich schriftlich in Kenntnis zu setzen, wenn er den vereinbarten Liefertermin nicht oder voraussichtlich nicht einhalten kann. Der Eintritt des Lieferverzugs bleibt von einer solchen Mitteilung unberührt. Hält der Lieferant den vereinbarten Liefertermin aus von ihm zu vertretenden Gründen nicht ein, behalten wir uns vor, den uns dadurch entstandenen Schaden dem Lieferanten in Rechnung zu stellen, einer Fristsetzung bedarf es nicht.
  1. Bei Nichtlieferung, verspäteter Lieferung oder Qualitätsmängeln berechnen wir dem Lieferanten den uns entgangenen Ergebnisbeitrag aus nicht realisiertem Umsatz.
  1. Soweit für die bestellten Waren Auszeichnungs-, Verpackungs- und Lieferanweisungen von uns existieren und Ihnen zur Verfügung gestellt werden, gelten diese. Wir behalten uns in diesem Fall vor, dem Lieferanten die durch Nichteinhaltung entstehenden Kosten in Rechnung zu stellen.
  1. Maßgebend für den Beginn der Zahlungs- und Skontofristen ist der Tag, an dem die Lieferverpflichtungen komplett erfüllt sind und die ordnungsgemäß ausgestellte Rechnung bei uns eingegangen ist. Verzögerungen bei der Regulierung, die auf das Fehlen von vorgeschriebenen Angaben auf den Rechnungen zurückzuführen sind, gehen zu Lasten des Lieferanten.
  1. Für Ansprüche die sich aus der Vertragsbeziehung zwischen uns und dem Lieferanten ergeben, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den Internationalen Warenkauf (CISG). Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Nürnberg.