Die Europawahl

Das Europäische Parlament ist das einzige politische Organ der EU, für das die Wähler direkt ihre Stimme abgeben können.

Das Europäische Parlament ist das einzige direkt wählbare politische Organ der EU. Es vertritt rund 512 Millionen Menschen aus 27 Ländern, die in der EU leben. Die Europawahl findet turnusgemäß alle fünf Jahren statt, das nächste Mal 2024 .

Für Deutschland sitzen 96 Abgeordnete ins Europäische Parlament. Diese Abgeordneten zu wählen, ist bei einer Europawahl die Aufgabe der knapp  Wahlberechtigten in Deutschland. Wahlberechtigt sind nicht nur alle Deutschen ab 18 Jahren, sondern auch Bürger anderer EU-Länder, die in Deutschland wohnen.

Wie ist das Europäische Parlament zusammengesetzt?

Aktuell hat das Europaparlament 705 Sitze. Bis 31. Januar 2022 waren es noch  751 Sitze gewesen, das hat sich jedoch mit dem Ausscheiden Großbritanniens aus der EU geändert. Die freigewordenen Sitze, die zuvor Abgeordnete aus Großbritannien besetzt hatten, wurden an andere Länder umverteilt.   

Jedes Land hat im Europäischen Parlament eine bestimmte Anzahl von Sitzen. 27 Nationen sind vertreten. Deutschland hat als Land mit den meisten Einwohnern der EU 96 Sitze. Gefolgt von Frankreich mit 79 Sitzen und Italien mit  76 Sitzen sowie Spanien mit 59 und Polen mit 52 Sitzen.. Österreich hat 19 Sitze. Das kleinste Land der EU, Malta, darf nur sechs Sitze besetzten.

Verteilt sind die Abgeordneten im EP jedoch nicht nach Ländern, sondern nach Parteizugehörigkeit. Parteien mit ähnlichen Zielen und Grundsätzen aus den verschiedenen Mitgliedsländern sind in gemeinsamen Fraktionen zusammengefasst. So gibt es zum Beispiel eine Fraktion für die Sozialdemokratische Partei Europas, in der unter anderem die Vertreter der deutschen SPD sitzen. Die Abgeordneten von CDU und CSU finden sich in der Fraktion der europäischen Volkspartei wieder.

Was macht das Europäische Parlament?

Das EP entscheidet gemeinsam mit dem Europäischen Ministerrat darüber, welche Gesetze in Kraft treten. Ebenfalls zusammen beschließen beide Organe den Haushalt. Unter Haushalt versteht man die Verteilung der Gelder innerhalb der EU. Dazu gehört auch die Frage, wie viel Fördergelder wirtschaftlich schwache Regionen erhalten.

Außerdem hat das EP Kontrollrechte gegenüber der EU-Kommission. Die EU-Kommission ist für die Erarbeitung von Gesetzesvorschlägen zuständig. Wird ein neuer Präsident der EU-Kommission berufen oder die ganze Kommission neu zusammengesetzt, so geht das nur, wenn das EP zustimmt.

Schließlich entscheidet das EP auch darüber, ob neue Mitglieder in die EU aufgenommen oder andere völkerrechtliche Verträge mit anderen Staaten abgeschlossen werden.

Wo befindet sich das Europäische Parlament?

Das EP hat seinen Sitz in der französischen Stadt Straßburg. Dort hält es sich jedoch nur zwölf Wochen im Jahr für Plenarsitzungen auf. Dann kommen alle Abgeordneten zusammen. Die Reden, die während solcher Sitzungen gehalten werden, müssen simultan (gleichzeitig) in alle Amtssprachen der EU übersetzt werden.

Die restliche Zeit des Jahres treffen sich die Parlamentarier in verschiedenen Ausschüssen, die für bestimmte Sachbereiche zuständig sind und bereiten die Plenarsitzungen vor. Zu diesen Sachbereichen gehören beispielsweise Außen- und Sicherheitspolitik, aber auch Landwirtschaft, Verbraucherschutz oder Menschenrechtsfragen. Diese Ausschüsse treffen sich in Brüssel.

Die Arbeit der Parlamentarier wird von etwa 3500 Mitarbeitern des Generalsekretariats unterstützt. Dies hat seinen Sitz in Luxemburg.