26. Oktober: Nationalfeiertag in Österreich

1965 erklärte Österreich den 26. Oktober zum Nationalfeiertag. Zehn Jahre zuvor hatte das Land an diesem Tag seine immerwährende Neutralität als Teil der Verfassung beschlossen. Diese Bedingung hatten die Alliierten für den Abzug ihrer Truppen gestellt.

Österreich war während der Nazizeit Teil des Deutschen Reichs. Deshalb wurde es nach dem Zweiten Weltkrieg, ebenso wie Deutschland, von den Siegermächten besetzt. Erst zehn Jahre später gaben die Alliierten dem Land seine Unabhängigkeit zurück.

Mit der Unterzeichnung des Staatsvertrags auf Schloss Belvedere im Mai 1955 war Österreich wieder ein souveräner Staat. Im Gegenzug mussten sich die Österreicher verpflichten, neutral nach dem Vorbild der Schweiz zu werden.

Souverän zu sein bedeutet, dass in diesem Fall das österreichische Volk und dessen Regierung selbstbestimmt politische Entscheidungen fällen kann, ohne Einflussnahme durch andere, hier die Alliierten.

Neutralität wird Teil der Verfassung

Am 26. Oktober 1955 verabschiedete der österreichische Nationalrat schließlich das Bundesverfassungsgesetz über seine immerwährende Neutralität. Aus freien Stücken wie es im Gesetzestext heißt, aber doch ausdrücklich auf das Drängen der Alliierten.

Neutralität bedeutet, dass Österreich keine militärischen Bündnisse mit anderen Staaten eingehen darf. Wirtschaftliche und kulturelle Beziehungen sind dagegen gestattet.

Gesetz umstritten

In der heutigen Zeit ist das Neutralitätsgesetz heftig umstritten. Seit dem Fall des Eisernen Vorhangs zwischen Ost und West, dem Ende des Ostblocks, und dem EU-Beitritt Österreichs hat es einen Großteil seiner früheren Bedeutung eingebüßt. Viele Politiker befürworten mittlerweile eine Abschaffung. Auch über einen Nato-Beitritt wird diskutiert.

Gegen den Druck von oben halten aber vor allem viele österreichische Bürger an der Neutralität fest. Sie hoffen darauf, dass sie das Verfassungsgesetz vor möglichen Kriegseinsätzen bewahrt.

Nic 26.10.2001 // Bild Wappen PD;

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