Was ist ein konstruktives Misstrauen ?

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Was ist ein konstruktives Misstrauen ?

Wo wir gerade beim Erklären sind: Die Vertrauensfrage kann man leicht mit dem konstruktiven Misstrauensvotum verwechseln, weil die Wörter so ähnlich klingen. Das ist aber etwas komplett Verschiedenes.

Die Vertrauensfrage wird vom Kanzler gestellt, das Misstrauensvotum dagegen vom Bundestag. Es kommt zum Einsatz, wenn eine Partei (meistens die Opposition) Zweifel hat, ob der Regierungschef weiter tragbar ist. Es wird ein Nachfolger vorgeschlagen, der mit der Mehrheit des Bundestags gewählt werden muss. Wenn das gelingt, wird der Bundespräsidenten gebeten, den bis dahin amtierenden Kanzler zu entlassen. Der abgewählte Bundeskanzler muss sich diesem Entschluss beugen.

Im Gegensatz dazu kann der Kanzler bei der Vertrauensfrage selbst entscheiden, ob er Regierungschef bleiben will oder nicht. Auch wenn das Ergebnis für ihn negativ ausfällt.

Misstrauensvotum gegen Schmidt

In der Geschichte der Bundesrepublik ist es schon vorgekommen, dass ein Kanzler am Misstrauensvotum gescheitert ist. 1982 kam es dadurch zum Beispiel zur Ablösung von Bundeskanzler Helmut Schmidt durch Helmut Kohl. Die Abgeordneten der CDU/CSU und FDP hatten Schmidt ihr Vertrauen entzogen und Kohl als Nachfolger vorgeschlagen. Er wurde am 1. Oktober 1982 mit 256 zu 235 Stimmen zum neuen Kanzler gewählt.

Brandt hielt Stand

Willy Brandt dagegen blieb 1972 trotz eines konstruktiven Misstrauensvotums gegen ihn im Amt. Der CDU/CSU gelang es in der Abstimmung nicht, die erforderlichen 249 Stimmen für ihren Gegenkandidaten Dr. Rainer Barzel zu erzielen. Ihm fehlten zwei Stimmen zur Mehrheit.

Nic - 15.11.2001

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