Wahlen im Iran

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Wahlen im Iran

Naher und Mittlerer Osten sind seit Jahrzehnten Spannungsgebiete. Besonders die Ölquellen rund um den Persischen Golf im Iran, in Irak und Saudi-Arabien machen die Gegend zu einem politisch brisanten Gebiet. Besonders, seit der Iran versucht, Atomenergie zu nutzen und womöglich eine Atombombe entwickelt.

Frühe Öffnung nach Westen

Mit Schah Reza Pahlavi kam Anfang des 20. Jahrhunderts die Moderne in den Iran. Der frühere Schafhirte und Kriegsminister ließ das alte Parlament militärisch, aber mit Unterstützung der religiösen Führer, auflösen. Sein Ziel war, ein modernes Bildungs- und Rechtssystem aufzubauen, das sich an europäischen Grundsätzen orientierte, ohne dabei die islamischen Wurzeln zu vergessen.

Das Geld dafür brachte das Öl. Es führte aber auch dazu, dass Reza Pahlavi 1941 sein Amt niederlegen musste. Pahlavi hatte versucht, England, die Sowjetunion und Nazi-Deutschland gegeneinander auszuspielen. England und die UdSSR hatten Truppen im Iran stehen und zwangen Pahlavi schließlich, zu Gunsten seines Sohnes abzudanken.

Trennung von Staat und Kirche

Pahlavi wollte einen laizistischen Staat etablieren. Das heißt, Politik und Religion sollten getrennte Bereiche sein. Er und sein Sohn führten viele moderne Elemente ein. Schon 1929 wurde den Männern westliche Kleidung vorgeschrieben. 1936 verbot er den Tschador, den Schleier für Frauen. 1962 wurde sogar das Frauenwahlrecht eingeführt.

1951 wurde ein Ministerpräsident gewählt, Mohammad Mossadegh. Trotzdem bleibt Schah Reza Pahlavi Staatsoberhaupt. Der Schah war sehr USA-freundlich und wollte ein Handelsabkommen mit den USA schließen. Ministerpräsident Mossadegh wollte aber kein Abkommen mit den USA. Im folgenden Streit musste der Schah das Land verlassen.

Die Islamische Republik Iran

Unterstützt durch den Geheimdienst der USA, die CIA, konnte der Schah aber wieder in den Iran zurückkehren. Er versuchte auch, durch Reformen wieder beliebter zu werden beim Volk, was ihm nicht gelang. So kam es 1979 zur islamischen Revolution. Der Schiitenführer Ayatollah Chomeini kam an die Macht und seine Politik war stark anti-westlich und anti-amerikanisch ausgerichtet.

Chomeini rief am 1.April die Islamische Republik Iran aus. Er forderte Studenten auf, vor den Botschaften der USA und Israels zu protestieren. Die Proteste entwickelten sich zu einer Geiselnahme. 52 Botschaftsangehörige waren für 444 Tage Geiseln des Iran. Zur Freilassung forderte Chomeini, dass die USA sich für schändliches Verhalten in der Vergangenheit entschuldigen und versprechen sollten, sich nicht wieder in Angelegenheiten des Iran einzumischen. Durch diplomatische und wirtschaftliche Maßnahmen kam es schließlich zur Freilassung der Geiseln.

Krieg am Golf

1980 griff der irakische Staatschef Saddam Hussein den Iran an. Er wollte die wichtige Schifffahrtsstraße Schatt el Arab unter seine Kontrolle bringen. Der Irak und Saddam wurden zu dieser Zeit vom Westen und den USA militärisch und finanziell unterstützt. Dieser erste Golfkrieg dauerte bis 1988 und führte zu großen menschlichen und wirtschaftlichen Verlusten auf beiden Seiten.

1989 wurde Rafsandschani Staatschef und versucht seither, den Iran aus der Isolation der Staatengemeinschaft zu befreien. Seit 1997 hat er verschiedene andere politische Funktionen inne, weil der Präsident nur zweimal für je vier Jahre gewählt werden kann. Rafsandschani versteht es, zwischen den verschiedenen religiösen und wenigen politisch-weltlichen Institutionen des Iran zu vermitteln. Er möchte auch den harten Konfrontationskurs mit den USA im Atomstreit beenden.

Kontrollierte Wahlen

Wahlen im Iran werden scharf von den religiösen Führern beobachtet. Sämtliche Kandidaten, die sich zur Wahl stellen wollen, müssen erst von einem religiösen Gremium, dem so genannten Wächterrat, genehmigt werden. Dadurch kommen allzu moderne und liberale Politiker gar nicht in die Nähe des Präsidentenamtes. Aber weil der Wächterrat zu viele Kandidaten bei den letzten Wahlen abgelehnt hatte, kam es sogar zu Straßenschlachten zwischen erbosten Bürgern und der Polizei.

Zur aktuellen Wahl haben sich über 800 Bewerber registrieren lassen. Der Wächterrat, bestehend aus islamischen Gelehrten, entscheidet nun, wer zur Wahl zugelassen wird. Gewinnt ein religiöser Hardliner die Macht, dann könnte es zu einem weiteren Krieg in der Golfregion kommen. Denn dann würde das iranische Atomprogramm sicherlich fortgesetzt werden. Aber die USA wollen nicht, dass der Iran unter Umständen eine Atombombe entwickelt. Das wollen die USA zur Not auch militärisch verhindern. Die EU dagegen setzt auf eine Verhandlungslösung.

Übrigens...

Der Iran heißt erst seit 1935 so. Vorher war das Land als Persien bekannt. Der Namenswechsel beruht auf Kontakten mit Nazi-Deutschland. Iran bedeutet "Land der Arier".

Text: -jj-/17.6.2005 Bilder: Wikipedia; Karte Iran;Schah Reza; Truppentransport

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