USA - UNO - UNO-Sicherheitsrat und der Krieg im Irak

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USA - UNO - UNO-Sicherheitsrat und der Krieg im Irak

Alle Bemühungen, einen Krieg gegen den Irak zu verhindern, sind gescheitert. Welche Rolle die UNO, der UNO- Sicherheitsrat, die Waffenkontrolleure, die USA und auch die Resolution 1441 auf dem Weg zu diesem Krieg spielen, das versuchen wir hier zu erklären:

Die Uno

Die United Nations Organization, kurz UNO oder auch die Organisation der Vereinten Nationen genannt, wurde 1945 gegründet. Sitz der Organisation mit derzeit 191 Mitgliedsstaaten ist New York. Diese Staatengemeinschaft wurde gegründet, um den Weltfrieden zu sichern und um die wirtschaftliche und soziale Entwicklung armer und benachteiligter Länder sowie die internationale Zusammenarbeit zu fördern.

UNO-Sicherheitsrat

Innerhalb der UNO ist der Sicherheitsrat ein ständiger Ausschuss. Als einzige Institution der UNO kann dieser Rat für alle Mitgliedstaaten verbindliche Beschlüsse fassen. Darum ist er das wichtigste Organ der Vereinten Nationen.

Wer ist derzeit Mitglied im UNO-Sicherheitsrat?

Der Sicherheitsrat besteht aus fünf ständigen und zehn nichtständigen Mitgliedern, die jeweils auf zwei Jahre mit einer Zweidrittel- Mehrheit von der Generalversammlung gewählt werden. Ständige Mitglieder sind: USA, Frankreich, Großbritannien, Russland und China.

Nichtständige Mitglieder sind zur Zeit: Angola, Bulgarien, Chile, Deutschland, Guinea, Kamerun, Mexiko, Pakistan, Spanien und Syrien. Europa und die übrigen westlichen Staaten sind immer mit zwei Mitgliedern im Sicherheitsrat vertreten, außerdem kommt ein Sitz für Osteuropa hinzu.

Welche Mittel hat der UNO-Sicherheitsrat?

Das wichtigste Instrument des Sicherheitsrates ist die Resolution. Sie kann wirtschaftliche Sanktionen und Beschlüsse gegen ein Land, aber auch militärische Maßnahmen beinhalten. Alle beschlossenen Maßnahmen sollen immer der internationalen Sicherheit und der Wiederherstellung des Friedens dienen.

Jedes Land im Sicherheitsrat hat eine Stimme. Entschieden wird mit einer Mehrheit von neun Stimmen. Allerdings kann der Rat nie gegen ein ständiges Mitglied aktiv werden, denn das hat immer ein Veto- also Einspruchsrecht.

Die Resolution 1441

Gegen den Irak wurde die UNO-Resolution 1441 im November 2002 verhängt. Darin wird die irakische Regierung unter Saddam Hussein aufgefordert, das Land aktiv und vollständig zu entwaffnen. Die Resolution beinhaltet auch eine Offenlegung aller militärischen Mittel und Waffen.

Die UNO-Waffeninspekteure

Unter der Leitung von Hans Blix wurden UNO- Waffeninspekteure in den Irak geschickt, die feststellen sollten, ob der Irak den Forderungen der Resolution 1441 nachkommt, das heißt abrüstet. Die Kontrolleure sollten untersuchen, ob der Irak Massenvernichtungswaffen oder chemische Waffen produziert und über welche Art von Waffen der Irak verfügt. Ob der Irak falsche Angaben in einer Waffenaufstellung an den Sicherheitsrat weitergegeben hat. In all seinen Berichten, äußerte sich Blix weder eindeutig negativ, noch positiv zum Verhalten des Irak. Blix betonte aber, dass er es für sinnvoll gehalten hätte, weitere Kontrollen im Irak durchzuführen. Vor Kriegsbeginn wurden die Kontrolleure aus dem Irak zurückgezogen.

Das Weiße Haus, Sitz des amerikanischen Präsidenten

Gespaltene Ansichten im UNO- Sicherheitsrat

Die Mitglieder der UNO, die gegen einen Krieg sind, vertreten die Meinung, man hätte den Inspekteuren mehr Zeit geben sollen. Sie sehen es als positives Zeichen, dass der Irak "Samud 2"-Raketen verschrottete. Die Befürworter eines militärischen Einschreitens, wie die USA, Großbritanien oder Spanien, fühlen sich durch die Berichte von Blix in ihrer Meinung bestärkt, dass Saddam Hussein die Forderungen der Resolution nicht erfüllt.

Die Position des amerikanischen Präsidenten

Nach Meinung der amerikanischen Regierung unter Präsident George W. Bush rechtfertigt die Nichteinhaltung dieser Resolution einen Krieg gegen den Irak. Ziel dieses Krieges ist die Entmachtung des irakischen Diktators Saddam Hussein. Der irakische Regierungschef wird von amerikanischer Seite auch immer wieder beschuldigt, Massenvernichtungswaffen herzustellen und für den internationalen Terrorismus mitverantwortlich zu sein. Bush forderte Saddam Hussein auf, den Irak zu verlassen. Da die amerikanische Regierung kein offizielles Mandat für einen Militärschlag gegen den Irak bekommen hatte, plante sie eine zweite, "Kriegs"-Resolution, die zur Abstimmung im Sicherheitsrat kommen sollte.


Eine zweite Resolution

Gemeinsam mit seinen Verbündeten Spanien und Großbritannien beschloss der amerikanische Präsident eine zweite Resolution im Sicherheitsrat einzubringen. Wäre sie angenommen worden, hätten die USA ein so genanntes Uno-Mandat erhalten, also die Rückendeckung der Uno für einen Krieg gegen den Irak. Allerdings machte Frankreich klar, dass es einer solchen Resolution nicht zustimmen würde. Als ständiges Mitglied hätte die französische Regierung von seinem Vetorecht Gebrauch gemacht. Wäre George W. Bush mit seinen Verbündeten im Sicherheitsrat gescheitert, hätte er völkerrechtlich überhaupt keine Rechtfertigung mehr für einen Krieg gegen den Irak gehabt. So wurde beschlossen diese Resolution erst gar nicht vor den Rat und zur Abstimmung zu bringen.

Stattdessen hält Bush seine Kriegserklärung durch das Nichteinhalten der ersten Resolution nun für legitim, also rechtlich.

Und der Uno-Sicherheitsrat?

Der sieht sich nun in der Lage den Krieg als gegeben hinnehmen zu müssen. Ob diese Auseinandersetzung weitere Folgen für die Vereinten Nationen haben wird, zeigt die Zukunft. Kofi Annan, der Generalsekretär der Vereinten Nationen, betont immer wieder, dass es nun darum ginge, vor allem die irakische Bevölkerung so weit möglich zu schützen und finanzielle und humanitäre Mittel zur Verfügung zu stellen.

-ab- 20.03.03 Text/ Fotos: PhotoDisc 60 und 74.

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