Joachim Gauck ist neuer Bundespräsident

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Joachim Gauck ist neuer Bundespräsident

Erwartungsgemäß wurde Joachim Gauck am 18. März 2012 zum Bundespräsidenten gewählt. Gleich im ersten Wahlgang konnte er sich gegen Beate Klarsfeld durchsetzen und erreichte mit 991 Stimmen die absolute Mehrheit.

Normalerweise wird das Staatsoberhaupt am 23. Mai gewählt. An diesem Tag wurde 1949 das deutsche Grundgesetz verabschiedet. Wegen des überraschenden Rücktritts von Christian Wulff war dieser Termin jedoch nicht möglich.

Den Vorsitz der Bundesversammlung führt der Bundestagspräsident. Die 15. Bundesversammlung setzte sich im Jahr 2012 aus den 620 Mitgliedern des Bundestages und 620 von den Landtagen bestimmten Mitgliedern zusammen. Darunter waren Prominente wie Senta Berger, der Komiker Ingo Appelt und der Schauspieler Jan Josef Liefers für die SPD.

Für die CDU waren der Moderator Frank Elstner, der Fußballtrainer Otto Rehhagel und die Frauenrechtlerin Alice Schwarzer dabei. Der Regisseur Sönke Wortmann durfte für Bündnis90/Die Grünen in die Bundesversammlung. Bereits im ersten Wahlgang fielen von 1228 möglichen Stimmen 991 auf Joachim Gauck.

Wie die Wahl zum Präsidenten funktioniert und wer Bundespräsident werden kann, erfährst du in einem anderen Artikel, der unten verlinkt ist.

Joachim Gauck - der Konsenskandidat

 

Schon im Jahr 1999 war Gauck innerhalb der CSU als Bundespräsidentschaftskandidat diskutiert worden. Elf Jahre später bei der Wahl 2010 hatten sich SPD und Bündnis90/Grüne auf den damals Siebzigjährigen in dieser Funktion verständigt. 2012 wurde Gauck auf Initiative der FDP nominiert.

Am 19. Februar übernahm auch die Union den Vorschlag. Am Abend trafen sich die Parteispitzen von CDU/CSU, FDP, SPD und Bündnis90/Die Grünen im Kanzleramt und präsentierten Joachim Gauck als gemeinsamen Kandidaten

Der parteilose evangelische Pastor und Bürgerrechtler in der DDR war war führendes Mitglied des Neuen Forums in Rostock zur Zeit der friedlichen Revolution in der DDR.


1990 wurde er als Abgeordneter der Volkskammer zum Vorsitzenden des Sonderausschusses zur Kontrolle der Auflösung des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) gewählt. Gauck war einer der Hauptinitiatoren des Stasi-Unterlagen-Gesetzes der Volkskammer.



Mit Vollzug der deutschen Einheit wurde Gauck  am 3. Oktober 1990 der erste Bundesbeauftragte für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes. Die Bundesbehörde, die von 1990 - 2000 seinen Namen trug, verwaltet den Stasi-Nachlass und macht ihn der Öffentlichkeit zugänglich. Im Oktober 2000 wurde er von Marianne Birthler abgelöst. Joachim Gauck ist Vorsitzender der Vereinigung "Gegen Vergessen Für Demokratie".

Wie sein Vorgänger Christian Wulff betonte auch er, dass Deutschland für Migranten eine aufnehmende und einladende Gesellschaft sein solle: Jeder weiß, dass wir Zuwanderer schon aus demographischen Gründen brauchen.


Zwei weitere Kandidaten

Die Partei Die Linke wollte keinen Vorschlag der anderen Parteien mit tragen und  setzte auf die als Nazi-Jägerin bekanntgewordene Beate Klarsfeld

Sie holte 126 Stimmen, damit erhielt  die 73-Jährige mindestens drei Stimmen von Vertretern anderer Parteien - die sie unterstützende Linkspartei stellte nur 123 Delegierte.

Die rechtsextreme NPD nominierte den revisionistischen Historiker Olaf Rose, der drei Stimmen auf sich vereinigte. Beide Kandidaten hatten schon bei der Nominierung keine Chance auf das Amt des Bundespräsidenten.

Insgesamt 108 Delegierte der Bundesversammlung enthielten sich.

Umzug nach Berlin

  


Der Amtssitz des Bundespräsidenten: Das Schloss Bellevue in Berlin.

Am 23. März 2012 wird Joachim Gauck vereidigt und löst Horst Seehofer ab, der seit Christian Wulffs Rücktritt übergangsweise die Amtsgeschäfte führte.

 

Mehr über die Deutsche Geschichte erfahrt ihr im  WAS IST WAS Band 126 Deutschland.

Text: RR, 18.03.12, Fotos: Wulff: Wikipedia (Martina Nolte; cc by-sa 3.0); Gauck: Wikipedia (Tohma; cc by-sa 3.0); Bellevue: Wikipedia (Raimon Spekking GNU) 

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