Internationale Verantwortung für Deutschland

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Internationale Verantwortung für Deutschland

Gleich zwei Präsidentschaften übernahm die Bundesrepublik Deutschland zum 1. Januar 2007: Den Ratsvorsitz der Europäischen Union und die Präsidentschaft der G-8-Staaten, das sind die sieben reichsten Industriestaaten und Russland.


Wer regiert die Europäische Union?

Das höchste Entscheidungsgremium der EU ist der europäische Rat. Dieser besteht aus den europäischen Staats- und Regierungschefs (in Deutschland und Österreich ist das beispielsweise der Bundeskanzler). Sie stimmen über wichtige Fragen, zum Beispiel über die Außenpolitik, ab.

Die Treffen der Staats- und Regierungschefs finden mindestens zweimal im Jahr statt, und zwar jeweils in dem Land, das gerade die EU-Ratspräsidentschaft innehält.


Im ersten Halbjahr 2007 hatte Deutschland diese Ratspräsidentschaft. Sie wechselt nach einem festgelegten Plan alle sechs Monate von einem Mitgliedsland zum nächsten. Am 1. Juli wurde Deutschland wiederum von Portugal abgelöst.

Wichtigste Aufgabe der Ratspräsidentschaft ist es, die Dinge voranzubringen. Das bedeutet praktische Lösungen vorzubereiten, die für alle Mitgliedsländer akzeptabel sind. Denn werden die Vorschläge nicht einstimmig oder mit qualifizierter Mehrheit angenommen, dann muss erneut beraten und verhandelt werden.


In dem halben Jahr, in dem ein Land der EU vorsteht, spielen Europathemen auch in dem Mitgliedsstaat selbst eine wichtige Rolle. Ein Beispiel dafür bot der 22. Januar 2007. In allen Schulen Deutschlands fanden an diesem Datum EU-Projekttage statt.

Die deutschen Parlamentarier in Berlin und Straßburg, die Regierungsmitglieder aus Bund und Ländern sowie 400 deutsche EU-Beamte aus Brüssel gingen an diesem Tag zurück in ihre früheren Schulen, um Europa zu erklären.

G-8 Was ist das?

 

Die G8 sind ein informelles Forum der Staats- und Regierungschefs. Die Gruppe ist keine internationale Organisation, sie besitzt weder einen eigenen Verwaltungsapparat mit ständigem Sekretariat, noch eine permanente Vertretung ihrer Mitglieder.

1975 trafen sich in Rambouillet, Frankreich, zum ersten Mal Staats- und Regierungschefs wichtiger Industrienationen, um die Entwicklungen der Weltwirtschaft zu diskutieren. Heute gehören der G8 Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan, die Vereinigten Staaten von Amerika, Kanada (seit 1976) und Russland (seit 1998) an. Außerdem ist die Europäische Kommission bei allen Treffen vertreten.


Die Organisationsgewalt sowie die thematische Ausrichtung der jährlichen G8-Gipfel liegen traditionell in den Händen der jeweiligen Präsidentschaft. Die dafür erforderlichen Abstimmungsprozesse werden von den persönlichen Beauftragten der Staats- und Regierungschefs, den G8-Sherpas und ihren Arbeitsstäben geleistet.

Nach den Jahren 1978, 1985, 1992 und 1999 trug Deutschland 2007 erneut die Verantwortung als Präsidentschaft. Tagungsort des G8-Gipfels 2007 war das Ostseebad Heiligendamm.

Die Weltwirtschaftsgipfel sind auch heute noch der Höhepunkt der einjährigen Präsidentschaft jedes Staates. Die Themenpalette umfasst mittlerweile das gesamte Spektrum globaler Politik. Neben der Wirtschaftspolitik werden außen- und sicherheitspolitische, aber auch entwicklungspolitische Themen angesprochen.

 

Viele Initiativen zu globalen Fragestellungen, insbesondere auch der Armutsbekämpfung, sind von diesem Forum ausgegangen.

RR 8. 1. 2007 Logos: Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, Grafik: Tessloff-Verlag (aus WAS IST WAS-Band 113: Europa).

Hier findest du die Internetseite der Bundesregierung zur EU Ratspräsidentschaft 2007 und hier zur G-8-Präsidentschaft.

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