Der Vertrag von Maastricht

Am 01. November 1993 trat der so genannte Maastrichter Vertrag zur Gründung der EU in Kraft. Der Vertrag ist nach der niederländischen Stadt Maastricht benannt, in der die zwölf Außen- und Finanzminister das Vertragswerk unterzeichneten. Die damaligen zwölf Mitglieder der Europäischen Gemeinschaft wurden so Mitglieder der EU, der Europäischen Union. Der 1. November 1993 wird als Beginn der EU angesehen.

Noch ist die EU nicht ganz Europa. Die Verträge der Europäischen Gemeinschaft und der Europäischen Union wurden ständig erweitert und den neuesten Entwicklungen angepasst. Mittlerweile sind einige Länder dazu gekommen, andere sind Beitrittskandidaten. Im Jahr 2004 soll auf 25 Mitgliedsstaaten erweitert werden, gleichzeitig wird an einer europäischen Verfassung gearbeitet.

Was regelt der Vertrag von Maastricht?

In den Verträgen wird geklärt, in welcher Form die Länder zusammenarbeiten, welche Rechten und Pflichten die einzelnen Mitglieder haben und wie die europäischen Behörden wie der EU-Rat etc funktionieren und arbeiten. Jedes Mitglied behält seine eigene Landesregierung und seine eigenen Befugnisse.

Der Binnenmarkt

Die EU regelt vor allem den Wirtschaftsraum Europa einheitlich, so dass die Menschen in ihm offen Handel betreiben können. Mit der Europäischen Union entstand ein großer Binnenmarkt. Das bedeutet, innerhalb der EU gibt es keine Zölle mehr auf eigene Produkte. Auf Einfuhren aus Drittländern wie den USA, China oder Japan werden gemeinsame Zollsätze angewendet. Wichtiges Zeichen hierfür ist auch die gemeinsame Währung. Außerdem können EU-Bürger in jedem Land der Gemeinschaft arbeiten, leben und lernen.

Gemeinsame Politik

Auch in der Gesetzgebung haben sich die Mitgliedsländer einander angepasst und sie verfolgen eine gemeinsame Sicherheits- und Außenpolitik. Die Zusammenarbeit innerhalb der EU geschieht auf verschiedenen Sektoren:

- in einer gemeinsamen Landwirtschaftspolitik;

- im Verbraucherschutz,

- im Wettbewerbsrecht, wenn es zum Beispiel um verbotene Preisabsprachen unter verschiedenen Anbietern geht,

- in der regionalen und strukturellen Politik, wenn es darum geht benachteiligte Regionen und Personenkreise zu fördern.

- In der Sozialpolitik werden z. B. gemeinsame Regeln zum Schutz der Arbeiter erarbeitet,

- in der Bildungspolitik, so dass Studierende innerhalb der EU kein Problem haben, in einem anderen Land weiterzustudieren und die Abschlüsse überall anerkannt werden.

- Man arbeitet an einer gemeinsamen Umweltpolitik.

- Man versucht sich auf eine gemeinsame Außenpolitik zu einigen, was vor allem in Konfliktzeiten, wie beim Irakkonflikt und krieg nicht immer einfach ist.

- Und man plant eine gemeinsame Vorgehensweise, was die Entwicklungshilfe angeht.

- Die Länder bemühen sich um eine gemeinsame Politik in der Drogenbekämpfung, gegen Steuerflucht, bei den Grenzkontrollen, der Einwanderungspolitik oder der Terrorismusbekämpfung.

Die drei Säulen

Die mit dem Maastrichter Vertrag gegründete Europäische Union soll auf drei Säulen ruhen:

Die erste Säule ist die Europäische Gemeinschaft und die freiwillige Vereinigung und Zusammenarbeit der Mitgliedsländer, die durch Maastricht noch vertieft wurde. Die zweite ist der Versuch eine gemeinsame und einheitliche Außen- und Sicherheitspolitik zu gestalten. Und schließlich als dritte Säule gilt eine Zusammenarbeit der Justiz- und Innenminister.

Mehr über die geschichtliche, politische und wirtschaftliche Entwicklung Europas, mit einem kleinen Länderüberblick, findet ihr im WAS IST WAS Band 113 Europa.

-ab-10.11.03 Text /Fotos CDs

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