Der G-8-Gipfel in Heiligendamm

Im Jahr 2007 hat die Bundesrepublik Deutschland die Präsidentschaft der G-8-Staaten übernommen, das sind die sieben reichsten Industriestaaten und Russland. Aus diesem Grund richtet sie vom 6. bis zum 8. Juni das Gipfeltreffen in Heiligendamm aus. Es steht unter dem Motto Wachstum und Verantwortung.

In Teilen der Gesellschaft stößt dieses Treffen auf massiven Widerstand. Bereits vor dem Gipfel gab es rund um den Austragungsort massive Proteste von Globalisierungskritikern, bei denen viele Menschen verletzt wurden.

G-8 Was ist das?

Die G8 sind ein informelles Forum der Staats- und Regierungschefs. Die Gruppe ist keine internationale Organisation, sie besitzt weder einen eigenen Verwaltungsapparat mit ständigem Sekretariat noch eine permanente Vertretung ihrer Mitglieder.

1975 trafen sich in Rambouillet, Frankreich, zum ersten Mal Staats- und Regierungschefs wichtiger Industrienationen, um die Entwicklungen der Weltwirtschaft zu diskutieren. Heute gehören der G8 Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan, die Vereinigten Staaten von Amerika, Kanada (seit 1976) und Russland (seit 1998) an. Außerdem ist die Europäische Kommission bei allen Treffen vertreten.

Die Organisationsgewalt sowie die thematische Ausrichtung der jährlichen G8-Gipfel liegen traditionell in den Händen der jeweiligen Präsidentschaft. Die dafür erforderlichen Abstimmungsprozesse werden von den persönlichen Beauftragten der Staats- und Regierungschefs, den G8-Sherpas und ihren Arbeitsstäben geleistet.

Nach den Jahren 1978, 1985, 1992 und 1999 trägt Deutschland 2007 erneut die Verantwortung als Präsidentschaft. Tagungsort des G8-Gipfels 2007 ist das Ostseebad Heiligendamm.

Die Weltwirtschaftsgipfel sind auch heute noch der Höhepunkt der einjährigen Präsidentschaft jedes Staates. Die Themenpalette umfasst mittlerweile das gesamte Spektrum globaler Politik. Neben der Wirtschaftspolitik werden außen- und sicherheitspolitische, aber auch entwicklungspolitische Themen angesprochen.

 

Viele Initiativen zu globalen Fragestellungen, insbesondere auch der Armutsbekämpfung, sind von diesem Forum ausgegangen.

Warum ist der Gipfel so umstritten?

Die globalisierungskritische Bewegung Attac lehnt den Zusammenschluss der G8-Staaten als undemokratisch ab, weil aus ihrer Sicht eine Politik betrieben wird, die nur den reichen und mächtigen Staaten zugute kommt. Attac setzt sich dafür ein, Wohlstand für alle zu schaffen, soziale Menschenrechte weltweit durchzusetzen und fordern eine solidarische Wirtschaftsordnung, die Mensch und Umwelt ins Zentrum stellt.

Auch Gerechtigkeit jetzt!, ein Aktionsbündnis von 42 unterschiedlichsten Nichtregierungs-Organisationen aus den Bereichen Kirche, Entwicklung, Umwelt und Arbeitnehmer (darunter Misereor, Brot für die Welt, Evangelischer Entwicklungsdienst, IG Metall, ver.di, terre des hommes und BUND) fordert eine gerechte Welthandelspolitik. Dabei werden die G8 nicht als Ansprechpartner gesehen, an den Forderungen zu richten wären, sondern als illegitimer Klub mächtiger Staaten.

Diese globalisierungskritischen Organisationen haben am 2. Juni am Rostocker Hafen eine internationale Großdemonstration organisiert. Die Schätzungen der Teilnehmerzahl von Polizei und Veranstaltern variierte zwischen 25.000 und 80.000 Teilnehmern. Unmittelbar in Sichtweite der friedlich verlaufenden Schlusskundgebung und in der Folgezeit kam es zu schweren Auseinandersetzungen und Straßenschlachten zwischen etwa 2.000 gewalttätigen Autonomen und 5.000 Polizisten mit geschätzten 1.000 Verletzten.

Die Organisatoren haben sich von den gewaltbereiten Teilnehmern ausdrücklich distanziert. Ein friedliches Miteinander in der Welt ließe sich nicht mit Gewalt sondern nur im ständigen Dialog aller Beteiligten durchsetzen.

Musik als Protestbotschaft

Gemeinsam mit Herbert Grönemeyer veranstaltete VENRO, das ist ein Dachverband von rund 100 deutschen entwicklungspolitischen Nichtregierungsorganisationen ein großes Konzert unter dem Titel Music & Messages am 7. Juni in Rostock. Neben deutschen Bands wie Die Fantastischen Vier, Seeed, Die Toten Hosen oder Silbermond trat auch Bono, der Gründer von U2, auf. Außerdem wirkten als Vertreter der P8 (Poor 8) Musiker aus acht Entwicklungsländern mit. Bono hatte sich im April 2007 mit Bundeskanzlerin Angela Merkel getroffen und von ihr die Zusage erhalten, dass Afrika eine herausragende Rolle auf dem Gipfel spielen werde.

J-8-Gipfel der Kinder und Jugendlichen

Auch Kinder und Jugendliche wollen die Folgen der Globalisierung gestalten. Auf dem Junior8-Gipfel (J8) in Wismar beraten 74 Jugendliche aus den G8-Staaten sowie aus zehn Schwellen- und Entwicklungsländern seit Sonntagmorgen parallel zum G8-Gipfel darüber, wie das funktionieren kann. Auf der Agenda stehen dabei die gleichen Themen wie die der Staats- und Regierungschefs in Heiligendamm. Die Ergebnisse diskutieren sie anschließend mit den Staats- und Regierungschefs der G8-Staaten in Heiligendamm.

Bereits am 1. Juni sprachen die acht deutschen Teilnehmerinnen und Teilnehmer des J8-Gipfels mit Außenminister Frank-Walter Steinmeier. In dem Gespräch ging es um die Schwerpunkte HIV/Aids-Bekämpfung, Afrika und Energie.

Am 5. Juni trafen alle 74 teilnehmenden Jugendlichen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin zusammen.

Eröffnet wurde der Jugendgipfel von Bundesentwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul und dem Sozialminister des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Erwin Sellering.

Wieczorek-Zeul erklärte angesichts der gewalttätigen Ausschreitungen bei den G8-Protesten in Rostock am Samstag, Gewalt sei als Mittel der Auseinandersetzung völlig unakzeptabel.  Was am Samstag in Rostock geschehen ist, sei erschütternd.

Zugleich betonte Wieczorek-Zeul, dass sie friedliche Proteste als Ausdruck der Zivilgesellschaft für wichtig hält.

RR 4. 6. 2007/aktualisiert 08.06.07 -lm- Logos und Fotos: Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

Hier findest du die Internetseite der Bundesregierung zur EU Ratspräsidentschaft 2007 und hier zur G-8-Präsidentschaft.

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