StartseiteBundestagswahl 2009: Deutschland hat gewählt
Am 27. September hatten die Deutschen die Qual der Wahl. Sie durften darüber abstimmen, welche Politiker in den nächsten vier Jahren in Berlin den Ton angeben werden. Angela Merkel wird Bundeskanzlerin bleiben.
Warum wir wählen, wie die Wahl funktioniert und wer den Bundeskanzler bestimmt erfährst du, wenn du unten auf den angehängten Link "Bundestagswahl 2009" klickst.
In diesem Artikel hier geht es um das Ergebnis der Bundestagswahl 2009 und um die sich daraus ergebenden Konsequenzen.
Eine neue Bundesregierung
Bis zur nächsten Bundestagswahl im Jahr 2013 wird die Bundesrepublik Deutschland von der Union aus CDU und CSU und deren neuem Koalitionspartner FDP regiert. Diese Parteien erhielten bei der Bundestagswahl am Sonntag eine deutliche Mehrheit. Damit ist die schwarz rote Koalition aus Union und SPD, die von 2005 bis 2009 regiert hatte, beendet.
Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel wurde als sechster Regierungschef nach Konrad Adenauer (CDU), Willy Brandt, Helmut Schmidt (beide SPD), Helmut Kohl (CDU) und Gerhard Schröder (SPD) im Amt bestätigt.
Wechsel des Koalitionspartners
Mit Überhangmandaten wurde von ARD und ZDF für Schwarz-Gelb eine klare Mehrheit von 323 gegenüber 291 Mandaten für Rot-Rot-Grün errechnet. Die Parlamentsmehrheit im 17. Bundestag liegt bei 308 Sitzen.
Die FDP wechselt aus der Opposition in die Bundesregierung, während die SPD den umgekehrten Weg antritt. SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier kündigte an, der künftigen Regierung im Bundestag als Oppositionsführer die Stirn bieten zu wollen.
Große Verluste für die Volksparteien
Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis kam die CDU/CSU auf 33,8 Prozent (2005: 35,2), die SPD auf 23,0 (34,2) und die FDP auf 14,6 Prozent (9,8). Die Grünen erreichten 10,7 Prozent (8,1), die Linken 11,9 Prozent (8,7).
Eine Volkspartei soll laut Definition großen Zuspruch in allen gesellschaftlichen Schichten haben und zwischen 25 bis 40 Prozent der Stimmen bei Wahlen erhalten. Nach dieser Definition wären nur noch CDU und CSU so genannte Volksparteien. Die SPD und die Unionsparteien verzeichneten bei dieser Bundestagswahl ihre schlechtesten Ergebnisse seit Grundung der Bundesrepublik im Jahr 1949. Dagegen kam die FDP auf ihr bestes Ergebnis seit die Partei besteht. Grüne und Linke erzielten ebenfalls zweistellige Rekordergebnisse.
Auch die CSU in Bayern hat viele Wähler verloren. Sie erreichte nur 42,6 (2005: 49,2) Prozent und damit ebenfalls ihr schlechtestes Ergebnis bei einer Bundestagswahl seit 1949.
Nichtwähler als zweitstärkste Partei
Die eigentliche Volkspartei ist heute die Gruppe der Nichtwähler. Die Wahlbeteiligung war mit mit 71,2 bis 72,5 Prozent (2005: 77,7) so niedrig wie noch nie bei einer Bundestagswahl. Das zeigt, dass sich rund 18 Millionen Menschen in Deutschland von keinem Parteiprogramm angesprochen fühlen und ihr Vertrauen in die Politik verloren haben. Wären die Nichtwähler eine eigene Partei, so kämen sie von der Anzahl der Stimmen her gleich nach der Union (33,8 Prozent) und weit vor der SPD (23 Prozent). Die Nichtwähler wären zweitstärkste Kraft in der Bundesrepublik.
Das ganz normale Stühle rücken
598 Sitze im 17. Deutschen Bundestag sind zu vergeben, mit Überhangmandaten ergeben sich 622. Insgesamt sind 27 Parteien mit einer Landesliste angetreten und kämpften darum, die Fünf-Prozent-Hürde zu übertreffen und somit in den Bundestag einziehen zu können. Die Parteien, die in der letzten Legislaturperiode im Parlament saßen bleiben auch im neuen Bundestag dabei: CDU/CSU, SPD, FDP, GRÜNE und Die Linke.
Das vorläufige amtliche Endergebnis bedeutet für die CDU/CSU 239 Sitze (2005: 226) und für die SPD 146 Sitze (222) im neuen Bundestag. Die FDP kann mit 93 Mandaten (61) rechnen, die Grünen mit 68 Sitzen (51) und die Linke mit 76 Mandaten (54).
Achtungserfolg für die Piraten
Von den kleineren Gruppierungen erreichte die auf Internetthemen spezialisierte Piratenpartei mit etwa 2 Prozent einen Achtungserfolg. Rechnerisch bedeutet das, dass rund 800.000 Menschen die Piraten gewählt haben. Vor allem junge Wähler, die sich viel im Internet bewegen, haben ihre Hoffnung auf diese Partei gesetzt. Allerdings scheitert sie an der 5-Prozent-Hürde und zieht nicht in den Bundestag ein.
Mehr Informationen
Mehr Informationen zu Politik Allgemein und zur Bundestagswahl im Besonderen findest du in unserem "Bundestagswahl-Spezial" oder bei Hanisauland.
Wer selbst einmal seine Meinung Politikern mitteilen möchte, kann an der Politikumfrage für Kinder von Unicef bei www.younicef.de/umfrage.html teilnehmen.
Mehr über den Bundestag erfahrt ihr im WAS IST WAS Band 126 Deutschland.
Text: Roland Rosenbauer, 28. 9. 2009. Fotos: Autor, PhotoDisc, Quelle: Blickpunkt Bundestag // Bilder: Merkel: Aleph (cc-by-sa 2.5), Steinmeier: Sven Teschke (cc-by-sa 3.0)
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